AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen für UC-Sender / UC-Darsteller
 
Präambel
  1. Die WebDude S.L. (nachfolgend "Dienstanbieter") betreibt im Internet mit Hilfe eines Dialog-Systems zur Kommunikation eine oder mehrere Plattformen, auf der sich interessierte Personen (nachfolgend "Sender") Besuchern mit erotischen Inhalten darstellen können und über die zusätzlich ein direkter Kontakt per Internet zwischen dem Sender und dem Besucher hergestellt werden kann. Hierbei handelt es sich ausschließlich um ein Angebot von Erwachsenen für Erwachsene.

  2. Der Sender kann dem Besucher eigene Bild-, Ton-, und Chat-Möglichkeiten über die Plattform anbieten. Der Sender ist in der Wahl der Darstellungen frei. Der Dienstanbieter hat keine Weisungsbefugnis gegenüber dem Sender; dieser ist selbständig tätig.

§ 1 Einrichtung und Betrieb
  1. Dem Sender ist bekannt, dass der Dienstanbieter zudem weitere Plattformen betreibt, die auf eigenen oder fremden Namen registriert sind. Der Sender ist damit einverstanden, dass die von ihm angebotenen Darbietungen auch über weitere Plattformen vom Dienstanbieter vermittelt werden. Der Dienstanbieter benutzt zur Vorschau und Werbung Bilder der Sender und ermöglicht direkte kostenpflichtige Kontakte zwischen dem Sender und einem oder mehreren Besuchern; ferner ist über die Plattform die Abwicklung des Zahlungsverkehrs möglich.

  2. Der Besucher kann die Plattform durch Eingabe der Internet-Adresse und über Links auf unterschiedlichen Webseiten erreichen. Für den Zugang über das Internet sind Internetanschluss sowie Kamera bzw. Videogerät erforderlich.

  3. Der Sender hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Umfang, eine bestimmte Gestaltung oder bestimmte Inhalte dieses Angebotes.

§ 2 Technische Hinweise
  1. In der Auswahl des Providers und der Gestaltung der Portale, insbesondere hinsichtlich der Aufmachung und Anordnung der Funktionen, ist der Dienstanbieter frei, solange die in diesem Vertrag angebotenen Funktionen gewährleistet sind.

  2. Der Dienstanbieter sichert zu, dass die Verfügbarkeit der so eingerichteten Plattform vorbehaltlich regelmäßiger Wartungsarbeiten 95 % im Kalenderjahr beträgt.

§ 3 Software-Lizenz-Vereinbarung
  1. Der Dienstanbieter gewährt dem Sender ein kostenloses, auf die Dauer dieses Vertrages befristetes, nicht übertragbares, und nicht exklusives Nutzungsrecht an der Software. Die Lizenz berechtigt den Sender, die Software von der Plattform herunterzuladen und auf einem einzelnen Rechner zu installieren, damit eine Kommunikation mit dem Besucher aufgebaut werden kann.

  2. Der Sender verpflichtet sich, die Software gesichert aufzubewahren, so dass ein unberechtigter Zugang und insbesondere unzulässiges Kopieren verhindert wird.

  3. Im übrigen richten sich die Rechte und Pflichten vom Dienstanbieter und dem Sender nach den Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes (UrhG).

§ 4 Datenspeicherung
  1. Gegenstand der Leistung vom Dienstanbieter im Bereich Datenspeicherung sind die Bereitstellung von Speicherkapazitäten durch den Dienstanbieter zur Speicherung der Daten, die auf dem Plattform erhoben werden, die Erhebung von Daten, deren Weiterleitung auf einen Server zur Speicherung, die Durchführung der Speicherung und die Löschung der Daten.

  2. Der Dienstanbieter ist berechtigt, die jeweilige Sitzung mitzuprotokollieren und die hierbei gewonnenen Daten zu speichern. Zur Funktionsprüfung der technischen Voraussetzungen für die Plattform, der aktuellen Verbindung und zu einer eventuellen stichprobenartigen Kontrolle auf eine mögliche Widerrechtlichkeit der Inhalte.

  3. Auf der Plattform werden für die Abrechnung der Leistungen vom Dienstanbieter an den Sender erforderlichen Daten gespeichert. Hierbei handelt es sich um Bestandsdaten, Nutzungsdaten und Abrechnungsdaten.

  4. Mit dem Upload von Fotos oder Videos erteilt der Sender der WebDude S.L. das Recht, hochgeladene Fotos oder Videos zu Werbezwecken oder anderen Zwecken uneingeschränkt kostenlos bis auf schriftlichen Widerruf auf unbestimmte Zeit verwenden zu dürfen. Weiter erteilt der Sender der WebDude S.L. das Recht, die hochgeladenen Fotos oder Videos für die Promotion mit einem grafischen Logo zu versehen

§ 5 Teilnahmebedingung des Senders
  1. Die Nutzung der Dienste vom Dienstanbieter ist nur Sendern gestattet, die mindestens 18 Jahre alt sind und die nach dem Recht des jeweiligen Landes volljährig sind. Jeder Sender muss vor der Nutzung der Dienste vom Dienstanbieter einen geeigneten Nachweis erbringen, das er volljährig ist. Der Dienstanbieter ist berechtigt, geeignete Daten abzufragen oder die Zusendung geeigneter Unterlagen per Post oder Telefax zu verlangen.

  2. Der Sender verpflichtet sich im Anmeldeformular für Sender wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und diese Daten bei Bedarf zu aktualisieren. Falls der Sender unwahre oder ungenaue Angaben gemacht hat, ist der Dienstanbieter berechtigt den Sender-Account zu sperren und die möglichen Provisionen einzubehalten

  3. Der Sender gibt sich selbst bei Anmeldung zur Darstellung in der Plattform einen Sendernamen und ein Passwort. Diese Daten sind vor Kenntnisnahme durch Dritte, insbesondere durch Minderjährige, zu schützen. Der Sender trägt die Verantwortung für jede Nutzung der Dienste vom Dienstanbieter, die unter Verwendung seines Sendernamens und Passworts erfolgen.

§ 6 Verantwortung des Senders
  1. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte und Informationen (Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Bilder, Videos), die der Besucher im Rahmen der Nutzung des jeweiligen Online-Angebots bezieht, trägt ausschließlich der Sender als Anbieter.

  2. Der Dienstanbieter übernimmt keine Verpflichtung zur Kontrolle der von den Sendern auf den Plattformen angebotenen Dienste auf ihrer Rechtmäßigkeit, ist aber zur jederzeitigen Protokollierung und Einsichtnahme berechtigt.

  3. Dem Sender ist es untersagt, Informationen, Daten über die Plattform zu übermitteln, die Computerviren enthalten oder geeignet sind, Computer anderer oder der Besucher zu beeinträchtigen, zu verändern oder zu vernichten.

  4. Der Sender kann von einem beliebigen Standort, der sich auch im Ausland befinden kann, tätig werden. Der Sender verpflichtet sich zur Einhaltung der jeweils einschlägigen, gesetzlichen Bestimmungen in der Bundesrepublik Deutschland und ggf. zusätzlich am ausländischen Standort seiner Tätigkeit.

  5. Dem Sender ist verboten:
    1. illegale Pornographie über die Plattform anzubieten oder auf Nachfrage durchzuführen; insbesondere sind bei den Darbietungen keine sexuellen Handlungen mit Minderjährigen oder Tieren erlaubt, ebenso wenig gewaltverherrlichende Darstellungen.
    2. In vom Dienstanbieter verbundene Server oder Netzwerke einzugreifen oder diese zu unterbrechen.
    3. Sich als eine andere Person auszugeben, beispielsweise als Mitarbeiter vom Dienstanbieter oder eines in sonstiger Weise Verantwortlichen.
    4. Personenbezogene Daten der Besucher zu speichern oder auf sonstige Weise zu nutzen.
    5. Werbung jeglicher Art innerhalb seiner Darstellungen, die über die Plattform angeboten werden, vorzunehmen, es sei denn, es handelt sich um Werbung für seine Tätigkeit als Sender bei bei einer Plattform.
    Bei einem oder mehreren Verstößen gegen die im vorstehenden Absatz genannten Verbote ist der Dienstanbieter berechtigt, die aktuelle Verbindung sofort zu beenden, dem Sender fristlos zu kündigen und ihn von der Plattform auszuschließen. Sollten Anhaltspunkte für strafrechtlich relevante Darbietungen oder sonstige Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen vorliegen, wird der Dienstanbieter Strafanzeige gegen alle Beteiligten erstatten und diese von jeglicher Nutzung der Dienste ausschließen. Der Sender ist für solche Verstöße ausschließlich selbst verantwortlich und strafrechtlich zu belangen.

  6. Der Sender trägt die Verantwortung für die Versteuerung der von ihm erwirtschafteten Gewinne im In- und ggf. Ausland. Die Mehrwertsteuer wird nur bei Vorlage geeigneter Belege ausgezahlt.

§ 7 Laufzeit und Kündigung
  1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen jederzeit ohne Kündigungsfrist gekündigt werden.

  2. Die Kündigung muss schriftlich per Post oder per E-Mail erfolgen.

  3. Nach Beendigung des Vertrages ist der Sender verpflichtet, die Software für die Nutzung und alle anderen vom Dienstanbieter etwaigen zur Verfügung gestellten Rechte und Gegenstände an den Dienstanbieter zurückzugeben und alle eventuell bestehenden Kopien der Software zu löschen.

  4. Verstöße gegen die AGB vom Dienstanbieter haben keinen Einfluss auf die Abrechnung von in Anspruch genommenen Leistungen, auch wenn der Sender und/oder Besucher aufgrund von solchen Verstößen von der Teilnahme ausgeschlossen wurde und der Vertrag gekündigt worden ist.

  5. Ist ein Sender 60 Tage nicht online, erhält er vom Dienstanbieter per E-Mail eine Erinnerung, dass sein Sender-Account - sollte er weitere 60 Tage nicht online sein - deaktiviert wird. Das auf dem Online-Konto des Senders verbliebene Guthaben verfällt mit der Deaktivierung. Sollte das Konto ein Negativsaldo aufweisen, so wird der Dienstanbieter dieses vom Sender zurückfordern.

§ 8 Abrechnung von Leistungen
  1. Der Dienstanbieter setzt auf der Plattform als Access Provider für die Kunden das System von NetDebit® ein. NetDebit® stellt für die Abwicklung der Zugangsgewährung derzeit folgende Zahlungsverfahren an: Kreditkartenzahlung und Lastschriftverfahren zur Einrichtung eines Nutzungs-Kontos, Dialer, Telefon und TelePay. Der Besucher wählt die Zahlungsart aus, die er für die Abwicklung der geschlossenen Verträge nutzen möchte.

  2. Der Sender kann - außer bei den Zahlungsverfahren Dialer und TelePay - den Preis für seine Darbietungen innerhalb eines vom Dienstanbieter vorgegebenen Rahmens selbst bestimmen, derzeit zwischen 1,00 und 3,00 EURO pro Minute. Der Sender erhält 30% der erwirtschafteten Umsätze.

  3. Die Auszahlung der erwirtschafteten Umsätze erfolgt durch die IPPS Media GmbH, Abendener Str. 11, 52385 Nideggen.
  4. Die Auszahlung an Sender mit Wohnsitz in Deutschland erfolgt per Überweisung, für solche mit Wohnsitz in Europa per EU Überweisung und für alle Weiteren durch Zusendung eines V-Schecks an die vom Sender angegebene Postanschrift. Der Sender ist selbst dafür verantwortlich, dass jeweils aktuelle Kontodaten vorliegen; anderenfalls haftet der Sender für mögliche Rückbuchungskosten und akzeptiert Verzögerungen bei der Auszahlung. Die Auszahlung an den Sender ist grundsätzlich kostenfrei. Bei einer Auszahlung per Überweisung ist der Mindestbetrag EURO 10,00 und bei V-Scheck EURO 50,00 pro Abrechungszeitraum. Die Auszahlungen finden immer automatisch zwischen dem 15. und 20. des Folgemonats statt und müssen nicht beantragt werden.

  5. Durch den Sender erwirtschaftete Umsätze, welche durch einen Missbrauch von Zahlungsmitteln jeder Art nicht zur Auszahlung kommen oder zu einer Stornierung der Zahlung beim Access Provider NetDebit® führen, werden bei der darauf folgenden Abrechnung des Senders in Abzug gebracht oder der Betrag wird anteilig vom Sender zurückgefordert. Sollte der Dienstanbieter Zahlungsausfälle ein- oder mehrmalig zugunsten des Senders aus Kulanzgründen ausgleichen, wird hiermit weder eine Rechtspflicht anerkannt noch der Verzicht auf ein Recht des Dienstanbieters erklärt.

  6. Der Dienstanbieter protokolliert mindestens die folgende Daten: die IP-Nummer des Nutzers, den Sendernamen und den Namen des Besuchers, die Dauer der Verbindung, die Uhrzeit und den Tag. Diese Daten werden in einer Online-Statistik 24 Stunden pro Tag zur Verfügung gestellt.
  7. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, bei Auffälligkeiten hinsichtlich der dem Sender zuzuordnenden Umsätze eine eingehende Prüfung durchzuführen. Hierdurch kann es zu Verzögerungen bei der Auszahlung kommen. Der Dienstanbieter ist berechtigt, die Auszahlung der dem Sender zuzuordnenden Umsätze bis zur vollständigen Aufklärung des Sachverhalts auszusetzen.

§ 9 Haftung vom Dienstanbieter
  1. Die Nutzung der Dienste vom Dienstanbieter erfolgt in eigener Verantwortung. Insbesondere haftet der Dienstanbieter nicht für Schäden, inklusive Schäden aus Datenverlusten, die aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder Software aus dem Internet oder aufgrund sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten bei dem Sender entstehen.

  2. Der Dienstanbieter übernimmt keine Gewähr für die Bonität der Besucher.

  3. Der Dienstanbieter übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit, sofern der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Dienstanbieter liegen, über das Internet nicht zu erreichen ist.

  4. Der Dienstanbieter haftet unabhängig vom Rechtsgrund nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, und weiter für Schäden, die durch eine einfach fahrlässige Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft verursacht wurden. Im übrigen ist eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

  5. Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen, vertraglichen Hauptpflicht ist die Haftung vom Dienstanbieter der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt, soweit der Geschädigte nicht einen höheren Schaden nachweist. Im Falle eines Schadens, der auf grob fahrlässigem Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen vom Dienstanbieter beruht, ist die Haftung von Dienstanbieter der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

  6. Eine Haftung vom Dienstanbieter nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Änderungen
  1. Der Dienstanbieter weist darauf hin, dass sie in der Gestaltung im einzelnen frei ist. Eine Änderung, Unterbrechung und/oder Einstellung einzelner oder aller Dienste ist zulässig. Der Dienstanbieter kann diesen Vertrag hierzu ganz oder teilweise kündigen und ggf. den Abschluss eines neuen Vertrages anbieten. Der Dienstanbieter wird den Sender über derartige Änderungen angemessene Zeit im Voraus informieren. Der Sender kann hieraus keine Rechte ableiten

  2. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern. Auf etwaige Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Sender jeweils gesondert hingewiesen. Widerspricht der Sender nicht binnen zwei Wochen der Änderung der Allgemeinen Vertrags- und Geschäftsbedingungen (der Zugang der Erklärung beim Dienstanbietert ist maßgeblich) oder führt der Sender das Vertragsverhältnis durch Nutzung der Leistung von NetDebit fort, so wird die Änderung dem Kunden gegenüber wirksam. Auf diese Rechtslage wird der Sender in der Vorankündigung besonders hingewiesen.

§ 11 Schriftform
  1. Diese Vereinbarung enthält sämtliche Absprachen der Vertragsparteien bezüglich des Vertragsgegenstandes. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag sind nur wirksam, sofern sie schriftlich getroffen werden. Dasselbe gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

 
§ 13 Salvatorische Klausel
  1. Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam werden oder undurchführbar sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen durch andere wirksame bzw. durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die im wirtschaftlichen Erfolg den unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen so nahe kommen, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit dieser Klausel den Vertrag geschlossen. Sollte sich eine solche Regelung nicht finden lassen, wirkt sich die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen nicht auf die Gültigkeit des Vertrages im ganzen aus, es sei denn, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen sind für den Vertrag von so wesentlicher Bedeutung, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten den Vertrag ohne die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen nicht geschlossen. Entsprechendes gilt für das Vorliegen einer Regelungslücke.

 

Stand: Juni 2007



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